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Bei der Aufstellung des
Haushaltsplans 2009 der Stadt Velden machen sich die stark
gesunkene Gewerbesteuer auf der Einnahmen- und die höheren
Kreis- bzw. VG-Umlagen auf der Ausgabenseite deutlich bemerkbar.
Deshalb, so Bürgermeister Herbert Seitz in der jüngsten
Ratssitzung, habe sich die Zuführung zum Vermögenshaushalt
spürbar verringert und zudem sei zur Deckung des Haushalts die
Aufnahme eines Darlehens erforderlich. Insgesamt schließt das Zahlenwerk in
Einnahmen und Ausgaben mit 3 688 967 Euro ab. Dabei entfallen
auf den Verwaltungshaushalt 2 288 838 Euro.
Viele Ansätze seien
Fixkosten, so der Bürgermeister, etwa die Personalkosten in
Verwaltung und Kindergarten, und realistisch veranschlagt. Bei
den Sachkosten habe man sich an den Vorjahren orientiert und nur
die notwendigen Ausgaben für die gemeindlichen Einrichtungen,
wie etwa Schule, Kindergarten, Kläranlage und Feuerwehren,
in Ansatz gebracht. Auch wurden die
Zuschüsse an Vereine und Verbände beibehalten. Minus
bei Gewerbesteuer. Die Finanzkraft einer Kommune spiegelt
sich vor allem im Einzelplan 9 wider. Hier sind die wesentlichen
Einnahmen „verankert“: Grundsteuer A 15 000 €, Grundsteuer B 140
000 €, Gewerbesteuer 120 000 € (minus 330 000 € gegenüber
2008!). Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 805 000 € (plus
125 000 €) und Schlüsselzuweisung vom Land 360 992 € (plus 9500 €). An Ausgaben sind u.a.
vermerkt: Gewerbesteuerumlage 24 000 €, Kreisumlage 542 292 € (plus 81 500 €) und und
VG-Umlage 197 135 € (plus 42 000 €). Die im Einzelplan 2
erfasste Schulumlage beträgt 182 868 €. Dem Vermögenshaushalt
können 165 229 € zugeführt werden.
Die größte
Ausgabe bei den Investitionen ist – wie schon mehrfach berichtet
– die energetische Sanierung der Hauptschule. Bei der auf zwei
Jahre geplanten Erneuerung der Fenster bzw. den Wärmeschutz für
die Gebäude sind für heuer 390 000 € angesetzt, an Zuschüssen
aus dem Konjunkturpaket werden 350 000 € erwartet. Weiterhin
sind Mittel vorgesehen für den zweiten Bauabschnitt „Hinterm
Mühltor“, für Anschaffung eines neuen Hilfeleistungssatzes für
die Feuerwehr, für den Straßenbau Felsenweg, für Erschließung
des Baugebiets Buchenstraße, fürs Hallenbad (Steuerung), für
verschiedene Kanalbaumaßnahmen und für die Beleuchtung
Nürnberger Straße.
Insgesamt umfasst der Vermögenshaushalt in Einnahmen und
Ausgaben 1 400 129 €. Zur Deckung muss die Stadt einen Kredit in
Höhe von 185 000 € aufnehmen. Da aber zugleich eine Tilgung von
208 000 € vorgesehen ist, verringert sich der
Gesamt-Schuldenstand zum 31.12.2009 geringfügig um 23 000 € auf
1 871 000 €. Bei einer Einwohnerzahl von 1826 (Stand 31.12.2007)
beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung 1025 €. Die Hebesätze bleiben
unverändert, nämlich für Grundsteuer A und B bei 350 % und für
Gewerbesteuer bei 325 %. Der Haushaltsplan und die
Haushaltssatzung für 2009 waren im Finanzausschuss detailliert vorberaten worden. Der Stadtrat verabschiedete den Haushalt 2009
deshalb einstimmig ohne größere Aussprache. VON SIEGFRIED FUCHS
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