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Ein High-Tech-Staat im Schleichgang: In vielen ländlichen Regionen
Bayerns kommt die Versorgung mit schnellen Internet-Verbindungen
nicht voran. Die Breitband-Förderung der Staatsregierung ist
bislang ein Flop, wie Bürgermeister landauf, landab klagen.
In Sachen Internet hat sich Bayern zur Zwei-Klassen-Gesellschaft
entwickelt: Münchner und andere Großstädter surfen im
DSL-Turbotempo im globalen Netz. Viele Landbewohner dagegen
leben in der technologischen Steinzeit mit quälend langsamen
analogen oder veralteten ISDN-Anschlüssen. Das bedeutet
handfeste wirtschaftliche und soziale Nachteile für die
betroffenen Gemeinden.
Vergeblicher Kampf
«Wir haben katastrophale Verhältnisse«, sagt Herbert Dannhäußer
(Freie Wähler), Bürgermeister von Ahorntal in der Fränkischen
Schweiz. «Wir kämpfen seit drei Jahren, aber da geht einfach
nichts voran.« Für mehr als die Hälfte der Haushalte in der
idyllischen 2000-Einwohner-Gemeinde (Kreis Bayreuth) gibt es
überhaupt keine schnelle Internet-Verbindung, die übrigen 48
Prozent müssen sich mit mäßig langsamen Leitungen begnügen.
Ahorntal ist nur eine von vielen Gemeinden in Bayern, die unter
ähnlichen Problemen leiden.
Wenn es vor Ort keine DSL-Flatrate gibt, haben kleine
Mittelständler mit Internetkosten von mehreren Hundert bis
Tausend Euro im Monat zu kämpfen. Der Austausch von Plänen,
Konstruktionszeichnungen, Fotografien oder ähnlichen Daten, die
Erreichbarkeit für die Kunden – alles zeitraubend langsam.
High-Tech-Betriebe mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen machen
um diese Gemeinden einen großen Bogen. Sogar Schüler oder
Studenten auf dem Land haben inzwischen Nachteile – etwa wenn
sie online in einer Bibliothek nach Literatur suchen.
Es lohnt sich nicht
Für die Telekom und andere Internet-Anbieter rentiert es sich
nicht, zu jedem Haus auf dem Land eine teure schnelle Leitung zu
legen. Viele Bürgermeister machen den früheren
Wirtschaftsminister Erwin Huber verantwortlich: Er weigerte sich
lange, ein staatliches Förderprogramm für die Gemeinden in die
Wege zu leiten, um den Mangel privater Investitionen
auszugleichen. «Ich habe als Wirtschaftsminister auf eine
marktwirtschaftliche Lösung gesetzt«, verteidigt sich Huber.
Jede Menge bedrucktes Papier
Er habe jedoch bereits Ende 2007 in seinem damaligen Amt als
Finanzminister erkannt, dass das nicht funktionierte. «Die EU
hat dann sehr lange gebraucht, um das Förderprogramm der
Staatsregierung für die Kommunen zu genehmigen«, sagt Huber. In
der Tat: Die finale Genehmigung erteilte Brüssel erst im Herbst
2008.
Doch das Förderprogramm läuft sehr schleppend, wie Wilfried
Schober vom Bayerischen Gemeindetag berichtet: «Von 19 Millionen
Euro wurden bisher gerade mal knapp 1,3 Millionen Euro für 300
Projekte abgerufen.« Aber bei 280 Projekten handelt es sich nur
um Machbarkeitsstudien. «Da ist noch kein Meter Kabel verlegt
worden.« Die Brüsseler Vorgaben für das Förderprogramm sind sehr
kompliziert.
Der heutige Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) hat inzwischen
sowohl eine Vereinfachung des Verfahrens wie auch die
Verdopplung der Förderbeträge von 50000 auf 100000 Euro in die
Wege geleitet.
Vom Saulus zum Paulus gewandelt
Huber hat sich in dieser Hinsicht vom Saulus zum Paulus
gewandelt. Er will weitere Verbesserungen für die Kommunen
erreichen, die über Zeils Maßnahmen noch hinausgehen: unter
anderem eine Erhöhung der Förderhöchstsumme auf eine halbe
Million Euro und eine höhere Förderquote des Freistaats. «Wir
müssen jetzt Gas geben«, sagt Huber.
Doch der enttäuschte Ahorntaler Bürgermeister Dannhäußer hofft
inzwischen auf eine andere Retterin: «Ich setze auf das Wort von
Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass es bis Ende 2010 keine
weißen Flecken mehr in Deutschland geben soll«, sagt er.
Carsten Hoefer (dpa) |
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