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 Wie „ein Jackpot im Lotto “, so antwortete ein namentlich nicht
genannter Mitarbeiter der Regierung von Mittelfranken auf die
Frage, wie groß die Chancen einzelner Kommunen für eine
Förderung im Rahmen des Konjunkturprogramms II stünden.
Bürgermeister Herbert Seitz erläuterte in einer kurzen
öffentlichen Sitzung die Möglichkeiten, eigene Projekte in das
Programm einzubringen.
Investitionsschwerpunkte seien laut Innenministerium
insbesondere die energetische Sanierung von Schulen,
Bildungseinrichtungen, Kindergärten und kommunalen
Verwaltungsgebäuden, so Seitz einleitend. Deshalb habe er
gemeinsam mit den Räten vier Projekte in die engere Wahl
genommen. Nach kurzer Diskussion war sich das Gremium einig, die
energetische Sanierung der Hauptschule einschließlich Turnhalle
und Hallenbad und des Rathauses anzumelden.
Für ersteren Gebäudekomplex soll ein Ingenieurbüro mit der
Erstellung eines Energieausweises und konkreter
Kostenvoranschläge beauftragt werden. Einer entsprechenden
Sanierung des kommunalen Gebäudes in der Nürnberger Straße 10
wurden nur geringe Chancen eingeräumt. Deshalb wurde von einer
Anmeldung ebenso abgesehen wie von dem Projekt
„Breitbandförderung “. Hier befindet man sich bereits im
Auswahlverfahren eines anderen Förderprogramms.
Auf einer vom Bürgermeister besuchten Veranstaltung des
Bayerischen Gemeindetages habe es geheißen, dass es bei der
Bewerbung um die Mittel aus dem Konjunkturprogramm II „sehr
viele Enttäuschungen geben werde “. Die in Mittelfranken zur
Verfügung stehende Summe von rund 195 Millionen Euro sei bereits
mehrfach überzeichnet. Dennoch hofft Velden, für die genannten
Objekte eine Förderung von 87,5 Prozent zu bekommen. Laut
Bekanntmachung des Innenministeriums sind bei Maßnahmen der
energetischen Modernisierung Kosten bis zu 600 Euro je
Quadratmeter beheizter Netto-Grundfläche förderfähig. Die
Anträge werden noch im März eingereicht.
Zusammen mit seinem Amtskollegen Werner Wolter aus Hartenstein
hat sich Seitz in einem Schreiben an das staatliche Bauamt
gewandt. Beide Bürgermeister fragen darin an, ob im Rahmen der
Konjunkturprogramme Gelder für den Restausbau der Staatsstraße
2162 vorhanden seien. Das Teilstück ab der Kläranlage bei
Güntersthal bis Velden einschließlich Ortsdurchfahrt sei in
einem desolaten Zustand, obwohl auf dieser Strecke der gesamte
Schwerlastverkehr zu örtlichen Firmen und Richtung Neuhaus
rolle. Zum Thema „Schutzverordnung Ankatal “ findet am 18. März,
19 Uhr, im Rathaus Hartenstein eine Info-Veranstaltung statt, zu
der alle betroffenen Grundstücksbesitzer eingeladen sind.
Anwesend werden Vertreter des Forstamtes und des Landratsamtes
sein.
Aufgrund einer Anfrage der fünf Ortssprecher erläuterten
Bürgermeister Seitz und Verwaltungsstellenleiter Max Weindler,
welche Themen in öffentlicher beziehungsweise nichtöffentlicher
Sitzung behandelt werden. Sowohl nach der Gemeindeordnung als
auch nach der eigenen Geschäftsordnung müssten vor allem
Angelegenheiten personeller und steuerlicher Art sowie zu
Grundstücksfragen unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten
werden. Sollten die Gründe dafür wegfallen, würden die
Ortssprecher, denen laut Gesetz nur eine „beratende Funktion “
zustehe, nachträglich über Ergebnisse der nichtöffentlichen
Beratungen informiert werden. VON SIEGFRIED FUCHS |
