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Neben den Ausführungen zu den Haushaltsberatungen
informierte Bürgermeister Herbert Seitz in der jüngsten
Stadtratssitzung über weitere Themen, unter anderem über die
Jahresrechnung 2009, über die Parksituation in engen Straßen
sowie über ein weiteres Informationsgespräch zum demographischen
Wandel.
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„Der Haushalt 2010 kann nicht ausgeglichen werden, es wird sogar eine Zuführung vom
Vermögenshaushalt zum Verwaltungshaushalt benötigt“, erläuterte Bürgermeister Herbert Seitz
zu Beginn der Beratungen über den Haushaltsplan. Da keine Reserven vorhanden seien, werde die
Aufnahme eines Darlehens in bislang nicht erreichter Höhe von 758 000 Euro erforderlich.
Der vom Finanzausschuss im Vorfeld besprochene und in vorgelegter Form empfohlene Haushaltsplan 2010 kann hauptsächlich aus drei Gründen nicht ausgeglichen werden: Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer fällt gegenüber dem Vorjahr um 155 000 Euro geringer aus.
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Zufriedene Gesichter gab es bei den Mitgliedern der Gemeinschaftsversammlung der VG Velden in der ersten Sitzung des Jahres im Rathaus Hartenstein: Der Haushalt 2009 hatte mit einem Sollüberschuss von knapp 82 000 Euro abgeschlossen. Dadurch und durch weitere Einsparungen verringert sich die VG-Umlage und damit die Belastung für die Mitgliedsgemeinden Velden, Hartenstein und Vorra spürbar.
Der einstimmig verabschiedete Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft Velden schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1 444 797 Euro (Vorjahr 1 360 836 Euro) ab, wobei 81 600 Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen.
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Die derzeitige prekäre
Finanzlage der Kommune kam bei den Beratungen des Stadtrats über
verschiedene Investitionen immer wieder zur Sprache. So können
der Bauabschnitt 2 „Hinter´m Mühltor“ bzw. der Erwerb eines
neuen FW-Fahrzeuges nur dann realisiert werden, wenn diese
Ausgabeposten in den heutigen Haushalt bzw. den der nächsten
Jahre untergebracht werden können. Zustimmung
des Gremiums fanden die Entlastungen der Jahresrechnungen für
die Haushaltsjahre 2002 bis 2008, die Vergabe für die
Herstellung eines Geländers im „Felsenweg“ sowie die Meldungen
für den Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“.
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Rechtzeitig zur FrankenPfalz-Messe am 20. und
21. März in Neuhaus-Rothenbruck präsentiert die
Arbeitsgemeinschaft FrankenPfalz mit ihren acht
Mitgliedsgemeinden der Öffentlichkeit den neuen Kletter-Flyer.
Konzipiert und ausgearbeitet wurde die Imagebroschüre vom
Arbeitskreis Klettern und Tourismus.
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„Die Stadt Velden sieht sich mit
umfassenden Herausforderungen im Zusammenhang mit einem
demographischen Wandel und einem drohenden Gebäudeleerstand
konfrontiert.“ Mit diesen Worten leitete Bürgermeister Seitz
eine öffentliche Ratssitzung ein, in der drei Referenten die
demographische Entwicklung der Stadt, deren Folgen sowie
Lösungsansätze ausführlich und anschaulich aufzeigten.
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Wichtigster Tagesordnungspunkt
der Februar-Sitzung des Veldener Stadtrats war die Vorstellung
der Planungen für den 2. Bauabschnitt im Bereich „Hinterm
Mühltor“.
Zudem wurden die Stellungnahmen zur
„Außenbereichssatzung Gerhelm“ behandelt und mit der N-Energie ein neuer
Straßenbeleuchtungsvertrag abgeschlossen.
Ein
Vertreter des Ingenieurbüros Gauff stellte dem Gremium
ausführlich die Ausbauplanungen
(2.
Bauabschnitt) für die „Straßenraumgestaltung Hinterm Mühltor“
vor. Den Entwurf hatte
Ingenieur
Schnabel bereits mit der Regierung von Mittelfranken abgestimmt.
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In seiner ersten Sitzung des Jahres ließ sich der Veldener
Stadtrat von fachkundiger Seite ausführlich zu den
Möglichkeiten, aber auch zur Problematik der Ausweisung von
„Tempo 30 “ beziehungsweise „Zone 30 “ informieren. Zudem
beschloss das Gremium die Beteiligung an verschiedenen Projekten
der Arge „FrankenPfalz “.
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In
seinem Jahresrückblick vor dem Stadtratsgremium streifte
Bürgermeister Herbert Seitz die für die finanziellen
Verhältnisse der Kommune großen Baumaßnahmen. Wichtigstes
Vorhaben war dabei die energetische Sanierung der beiden
Hauptschulgebäude in Velden. Die
größte Baumaßnahme im Jahre 2009 war die Sanierung, d.h.
Wärmedämmung, Farbgebung und Brandschutzmaßnahmen der beiden
Schulgebäude im Rahmen des Konjunkturpakets II.
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In der Dezember-Sitzung des
Veldener Stadtrats wurden Anliegen und Anfragen von Bürgern aus
den drei vorangegangenen Bürgerversammlungen behandelt. Die
meisten Sachverhalte – hauptsächlich ging es um Verkehrsthemen –
konnte Bürgermeister Herbert Seitz bereits vorab klären, weitere
Punkte werden voraussichtlich durch Beschlussfassung im Januar
erledigt.
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„In allen fünf Sitzungen
haben wir die anstehenden Probleme und Entscheidungen
einvernehmlich gelöst“, so Gemeinschaftsvorsitzender Herbert
Seitz in einem kurzen Jahresrückblick. Beim letzten Treffen der
VG-Räte in diesem Jahr ging es vor allem um schulische Themen
sowie um die Kosten für das neu eingeführte
Zeiterfassungssystem.
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Die Sanierung des Schießmauerwegs wurde
selbst für die mit derartigen Projekten vertrauten Mitarbeiter
des Vereins „Naturpark Fränkische Schweiz / Veldensteiner Forst“
zur echten Herausforderung. Trotz aller Schwierigkeiten
verlaufen die Arbeiten aber zur vollsten Zufriedenheit.
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Zu den diesjährigen Bürgerversammlungen
hatte die Stadt Velden in die Musikhalle, nach Raitenberg und
nach Viehhofen eingeladen. Bürgermeister Herbert Seitz ging in
seinem rund einstündigen Vortrag schwerpunktmäßig auf die heuer
und im letzten Jahr abgeschlossenen bzw. derzeit noch laufenden
Projekte ein. In ruhig verlaufenden Diskussionen brachten die
Anwesenden verschiedene Alltagsprobleme zur Sprache.
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Zumindest für den Hauptort Velden wird sich im kommenden Jahr
erfreulicherweise die Breitbandsituation („Schneller im
Internet“) deutlich verbessern. Darüber sowie über verschiedene
Anschaffungen, über den Sachstand zum Thema Schulverbund und
über den Ausbau des Schießmauerwegs berichtete Bürgermeister
Herbert Seitz dem Stadtratsgremium in der November-Sitzung.
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Hoffnungsschimmer für Ecka Granulate: Das Insolvenzverfahren ist
eröffnet, der Insolvenzverwalter zählt ein Dutzend ernsthafter
Interessenten an dem weltweit tätigen Metallpulverhersteller und
ist guten Mutes. Dazu hat Siegfried Beck anscheinend allen
Grund: Die Produktion von Ecka konnte fortgeführt werden, der
Massekredit blieb unangetastet und im kommenden Monat sollen
Löhne und Gehälter aus dem laufenden Betrieb erwirtschaftet
werden.
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