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Kritik an der "großen Politik"


Bei der Diskussion in der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Velden/Hartenstein übten die Mitglieder heftige Kritik an der „großen Politik“. Sowohl die sogenannten Sparmaßnahmen der CSU-Regierung nach der Bayernwahl wie auch manche Einschnitte der Bundesregierung stießen auf großes Unverständnis. Denn bei vielen, durchaus für notwendig erachteten Entscheidungen vermisse man eine sozial gerechte Ausgewogenheit. 

Angeprangert wurden Kürzungen von Staatsausgaben besonders im Schul- und Bildungswesen sowie bei ehrenamtlichen Tätigkeiten vor allem im sportlichen Bereich, hatte man doch Aussagen und Versprechungen in Erinnerung, wie sie von bayerischen Abgeordneten, der Kultusministerin und auch vom Ministerpräsidenten vor der Landtagswahl  noch ganz anders geklungen hatten. Genau so verfehlt hielten einige die Reformvorhaben in der Bundespolitik, bei denen sozialdemokratische Grundsätze nicht mehr zu erkennen seien und die übermäßig den „kleinen Mann“ wie auch die Kommunen belasten. So würde auf der untersten Ebene genaueste Ausgabendisziplin gefordert, während bei den „Oberen“ mit Steuergeldern recht verschwenderisch umgegangen werde. Für überflüssig gehaltene hohe Beraterkosten und in den Sand gesetzte Millionenbeträge bei Staatsprojekten wurden als Beispiele genannt. 

Im kommunalen Bereich konnte Ortsvereinsvorsitzender Karl-Heinz Aschenbrenner von mehreren Aktivitäten berichten, die von den heimischen Sozialdemokraten und Mitgliedern der Veldener SPD/FWV-Stadtratsfraktion im vergangenen Jahr durchgeführt wurden. Außer der Beteiligung am Beachvolleyball-Turnier und an der Stadtmeisterschaft im Stockschießen waren vor allem der Filmnachmittag für Jugendliche in der Musikhalle und das „Sommerfest auf Italienisch“ gelungene Veranstaltungen. Ein dank der Unterstützung vieler freiwilliger Helfer hierbei erzielter finanzieller Gewinn konnte wiederum einem gemeinnützigen Zweck, nämlich anlässlich der Einweihung des Spielplatzes im Neubaugebiet der dortigen aktiven Elterninitiative zugeführt werden. 

Das diesjährige Sommerprogramm hauptsächlich für Kinder und Jugendliche will Vorsitzender Aschenbrenner in Absprache mit den Nachbarvereinen Neuhaus und Plech gestalten. Das Sommerfest der Veldener SPD, die sich im Übrigen bei allen anderen Vereinsveranstaltungen präsent zeigen sollte, findet am Samstag, 21. August, statt. Über die finanzielle Lage im Ortsverein berichtete Leonhard Singer, der seit Juni 2003 das Amt des Kassenverwalters kommissarisch innehatte und nun einstimmig als Kassier gewählt worden ist. Für den dadurch freigewordenen fünften Beisitzerposten wurde Roland Gentsch bestimmt.